Nebentätigkeit Professoren in Thüringen

Thüringen hat 2010 eine eigenständige Hochschulnebentätigkeitsverordnung erlassen. Sie überlagert für das beamtete wissenschaftliche, medizinische und künstlerische Personal an staatlichen Hochschulen die allgemeinen thüringischen Nebentätigkeitsregeln und enthält eigenständige Sondervorschriften für das Universitätsklinikum Jena.

1. Kurzfazit für Thüringen

Für das beamtete wissenschaftliche, medizinische und künstlerische Personal an den staatlichen Hochschulen Thüringens gilt die Thüringer Hochschulnebentätigkeitsverordnung (ThürHNVO) vom 15. März 2010, letzte Änderung 11. November 2014, als hochschullehrer-spezifische Sondernorm. Sie gliedert sich in sechs Abschnitte: Allgemeine Vorschriften (Geltungsbereich, Begriffe, Abgrenzung Hauptamt/Nebentätigkeit), Anzeige- und Genehmigungsverfahren, Vergütungs- und Ablieferungsregeln, Inanspruchnahme von Hochschulressourcen, Sondervorschriften für das Universitätsklinikum Jena sowie Übergangs- und Schlussvorschriften. Daneben gelten das Thüringer Hochschulgesetz (ThürHG) als Dienstrechtsrahmen und das Thüringer Beamtengesetz (ThürBG) als beamtenrechtliche Grundnorm. § 12 ThürHNVO enthält die allgemeine Bestimmung zur Genehmigung freiberuflicher und unternehmerischer Nebentätigkeit.

2. Rechtsgrundlagen in Thüringen

• ThürHNVO — Thüringer Hochschulnebentätigkeitsverordnung vom 15. März 2010, letzte Änderung 11. November 2014. Eigenständige Hochschullehrer-Verordnung mit Sondervorschriften für das Universitätsklinikum Jena. Strukturierte Sicht: nebentaetigkeitsrecht.de — ThürHNVO.
• Thüringer Nebentätigkeitsverordnung — allgemeine Rahmenverordnung für die thüringische Beamtenschaft; greift für das Hochschulpersonal als Rahmen, soweit die ThürHNVO nichts Eigenes regelt.
• ThürBG — Thüringer Beamtengesetz, beamtenrechtliche Grundnorm der Nebentätigkeit (Anzeige- und Genehmigungspflicht, Versagungsgründe). Verordnungsermächtigung für die ThürHNVO.
• ThürHG — Thüringer Hochschulgesetz mit den §§ zur dienstrechtlichen Stellung der Professor:innen (insbesondere § 79 bzw. § 86 ThürHG je nach Fassung) und § 77 (Einstellungsvoraussetzungen) als Dienstrechtsrahmen.

3. Beamtenrecht oder Professor:innen-Sonderregel?

a · Allgemein-Beamtenrecht
Die allgemeine thüringische Nebentätigkeitsverordnung regelt das Nebentätigkeitsrecht der Beamtenschaft Thüringens insgesamt und konkretisiert das ThürBG. Sie bleibt als Rahmennorm wirksam, soweit die ThürHNVO für das Hochschulpersonal nichts Eigenes vorsieht. Allgemeine Versagungsgründe und Anzeigepflichten ergeben sich aus dem ThürBG.

b · Professor:innen-Sonderregel
Die ThürHNVO vom 15. März 2010 ist die eigene Verordnung für das beamtete wissenschaftliche, medizinische und künstlerische Personal an den staatlichen Hochschulen Thüringens. Sie ist in sechs Abschnitte gegliedert: Abschnitt 1 enthält die allgemeinen Vorschriften (Geltungsbereich, Begriffe, Abgrenzung Hauptamt/Nebentätigkeit); Abschnitt 2 die Anzeige- und Genehmigungspflichten für Nebentätigkeiten; Abschnitt 3 die Vergütungs- und Ablieferungsregeln; Abschnitt 4 die Inanspruchnahme von Hochschulressourcen; Abschnitt 5 enthält die Sondervorschriften für das Universitätsklinikum Jena — eine eigenständige Klinik-Sektion; Abschnitt 6 enthält Übergangs- und Schlussvorschriften. § 12 ThürHNVO regelt die allgemeine Bestimmung zur Genehmigung freiberuflicher und unternehmerischer Nebentätigkeit. Konkrete Schwellenwerte, Pauschalsätze und Verfahrensdetails sind im Wortlaut der Verordnung zu prüfen; die konkrete Bemessung erfolgt durch die Hochschulen im Einzelfall.

c · Hochschulpraxis
Das Verfahren liegt bei den Personalreferaten der jeweiligen Hochschule. Friedrich-Schiller-Universität Jena (FSU), Technische Universität Ilmenau (TU Ilmenau), Bauhaus-Universität Weimar, Universität Erfurt, Ernst-Abbe-Hochschule Jena (EAH), Hochschule Schmalkalden, Hochschule Nordhausen und Hochschule für Musik FRANZ LISZT Weimar halten je eigene Merkblätter und Antragsformulare bereit. Am Universitätsklinikum Jena (UKJ) gelten die Sondervorschriften des Abschnitts 5 der ThürHNVO sowie zusätzlich die Klinikordnung und die Liquidationsbestimmungen des UKJ.

4. Anzeige oder Genehmigung in Thüringen

Die ThürHNVO arbeitet mit drei Stufen: anzeige- bzw. genehmigungsfreie Tatbestände nach den allgemeinen Vorschriften des ThürBG, anzeigepflichtige Nebentätigkeit (Abschnitt 2 der ThürHNVO) und einzeln genehmigungspflichtige Nebentätigkeit nach § 12 ThürHNVO (insbesondere freiberufliche und unternehmerische Konstellationen). Die Entscheidung über die Genehmigung trifft die nach Hochschulordnung zuständige Stelle. Allgemeine Versagungsgründe (Beeinträchtigung der Dienstausübung, Interessenkollision, Konkurrenz zur öffentlichen Hand) ergeben sich aus dem ThürBG. Für das Universitätsklinikum Jena enthält Abschnitt 5 ThürHNVO eigenständige Regelungen, die die allgemeinen Vorschriften überlagern.

5. Zeitliche Grenzen und Dienstpflichten

Eine starre Stundenzahl ist für sämtliche Nebentätigkeiten nicht in der ThürHNVO verankert. Maßstab ist das ThürBG: Nebentätigkeit darf die ordnungsgemäße Erfüllung der dienstlichen Pflichten nicht beeinträchtigen. Für Professor:innen kommt das ThürHG mit der Definition der hauptamtlichen Aufgaben (Forschung, Lehre, Selbstverwaltung) und der entsprechenden dienstrechtlichen Stellung hinzu. Dauerhafte Nebentätigkeiten oder Tätigkeiten mit erheblicher zeitlicher Bindung gelten typischerweise als beeinträchtigend; die konkrete Bewertung obliegt der Hochschule.

6. Einnahmen, Ablieferung und Vergütung

Abschnitt 3 ThürHNVO regelt die Vergütungs- und Ablieferungsregeln für Nebentätigkeiten. Für die nicht eigenständig geregelten Tatbestände gilt das allgemeine thüringische Nebentätigkeitsrecht; die jährlichen Höchstbeträge knüpfen an die Bemessungsgrundlagen der allgemeinen Verordnung an. Die konkrete Festsetzung erfolgt durch die Personalreferate. Für die ärztliche und zahnärztliche Privatbehandlung am Universitätsklinikum Jena gelten die Sondervorschriften des Abschnitts 5 ThürHNVO; sie überlagern die allgemeinen Vergütungs- und Ablieferungsregeln für diese Konstellation.

7. Typische Professorenfälle

8. Geschäftsführung, Beratung und Beteiligungen

§ 12 ThürHNVO ist die zentrale Norm für die Genehmigung freiberuflicher und unternehmerischer Nebentätigkeit von Hochschullehrer:innen. Geschäftsführungen in einer Gesellschaft sind in der ThürHNVO nicht ausdrücklich als zulässige Tätigkeitsform genannt; maßgeblich bleibt das ThürBG mit den allgemeinen Versagungsgründen für Beamt:innen. Eine Genehmigung kommt nur in Betracht, wenn die Tätigkeit mit den Dienstpflichten vereinbar bleibt, keine Interessenkollision droht und nicht in Konkurrenz zur eigenen Hochschule getreten wird. Werden für die Tätigkeit Hochschulressourcen genutzt, kommt die Inanspruchnahmegenehmigung mit Nutzungsentgelt nach Abschnitt 4 ThürHNVO hinzu.

9. Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material

Abschnitt 4 ThürHNVO regelt die Inanspruchnahme von Personal, Einrichtungen oder Material der Hochschule für eine Nebentätigkeit. Voraussetzung ist eine vorherige Genehmigung; die Hochschule erhebt für die Nutzung ein angemessenes Entgelt, das nach pauschalisierten Sätzen bemessen wird. Die konkrete Bemessung erfolgt durch die Hochschulverwaltung im Einzelfall. Bücher und wissenschaftliche Werke gelten nach allgemeinem Grundsatz nicht als Einrichtungen im Sinn der Verordnung. Für das Universitätsklinikum Jena gelten die Sondervorschriften des Abschnitts 5 ThürHNVO, die für die klinische Inanspruchnahme ein eigenständiges Regime vorsehen.

10. Hochschulpraxis: Merkblätter und Verfahren in Thüringen

Friedrich-Schiller-Universität Jena (FSU). Personalreferat als Anlaufstelle für Anzeige und Genehmigungsantrag. Für klinisch tätige Professor:innen am Universitätsklinikum Jena gelten zusätzlich die Sondervorschriften des Abschnitts 5 ThürHNVO und die UKJ-Klinikordnung.

Technische Universität Ilmenau (TU Ilmenau), Bauhaus-Universität Weimar, Universität Erfurt. Eigene Personalreferate als Anlaufstellen.

Ernst-Abbe-Hochschule Jena (EAH), Hochschule Schmalkalden, Hochschule Nordhausen, Hochschule für Musik FRANZ LISZT Weimar. Eigene Personalreferate als Anlaufstellen.

Universitätsklinikum Jena (UKJ). Klinikordnung und Liquidationsbestimmungen für die klinische Privatliquidation, im Zusammenspiel mit Abschnitt 5 ThürHNVO.

11. Checkliste vor Annahme einer Nebentätigkeit in Thüringen

1. Schriftliche Anzeige nach Abschnitt 2 ThürHNVO vor Aufnahme über das Personalreferat — mit Art, Umfang, Dauer, Auftraggeber, Vergütung und zeitlicher Beanspruchung.
2. Versagungsgründe nach ThürBG prüfen (Interessenkollision, Konkurrenz zur öffentlichen Hand, Beeinträchtigung der Dienstausübung).
3. Bei freiberuflicher, gewerblicher oder unternehmerischer Tätigkeit: § 12 ThürHNVO mit Einzelfallgenehmigung.
4. Werden Personal, Räume oder Material der Hochschule genutzt? Inanspruchnahme-Genehmigung nach Abschnitt 4 ThürHNVO + Nutzungsentgelt; konkrete Bemessung mit dem Personalreferat klären.
5. Bei ärztlicher Privatbehandlung am Universitätsklinikum Jena: Sondervorschriften des Abschnitts 5 ThürHNVO + UKJ-Klinikordnung + Liquidationsbestimmungen heranziehen.
6. Bei Vergütungen: Höchstbeträge der Ablieferungspflicht aus Abschnitt 3 ThürHNVO und ggf. der allgemeinen thüringischen Nebentätigkeitsverordnung beachten.
7. Antrag bzw. Anzeige über das Personalreferat der eigenen Hochschule mit Stellungnahme der unmittelbaren Vorgesetzten einreichen.

12. Häufige Fragen